Ablehnend und mit großer Verwunderung hat die Reinickendorfer CDU die Einführung von Tempo 30 auf der Residenzstraße zwischen Amendestraße und Lindauer Allee reagiert.

„Die Anordnung erfolgte durch den Senat, angeblich aus Gründen der Luftreinhaltung. Die Begründung mutet etwas seltsam an, zumal nicht erkennbar ist, was die Residenzstraße dort von anderen Abschnitten unterscheidet. Dort, wo man in Berlin auf Hauptstraßen Tempo 30 eingeführt hat wie beispielsweise in der Leipziger Straße,  gibt es jedenfalls keine deutlichen Verbesserungen der Luftqualität. Auch in der Frage der Verkehrssicherheit gibt es nach den Unfallstatistiken keine besonderen Auffälligkeiten in der Residenzstraße gegenüber anderen Straßen und Kreuzungen im Bezirk. Wir gehen deshalb davon aus, dass es sich hier um eine willkürliche Maßnahme handelt, die lediglich aus ideologischen Gründen den motorisierten Straßenverkehr behindern und die Mobilität der Menschen einschränken soll“, erläutert Pressesprecher Stephan Schmidt, MdA die Ablehnung.

„Tempo 30 ist nicht die Lösung gegen Luftverschmutzung.  Vielmehr werden sich Autofahrer Umfahrungsmöglichkeiten suchen, was die Luftverschmutzung in Wirklichkeit nur verlagert, aber nicht auflöst.“

Der Kreisvorsitzende der CDU Reinickendorf, Bezirksbürgermeister Frank Balzer, sieht weitere negative Auswirkungen der Anordnung: „Die Residenzstraße ist eine Einkaufsstraße und ein Geschäftszentrum. Sie ist außerdem als Teil der B96 eine der Hauptverbindungsadern von Reinickendorf nach Mitte. Auf ihr werden Güter transportiert und es findet jede Menge Wirtschaftsverkehr statt. All diese Funktionen muss die Resi erfüllen, da ist ein künstlich provozierter Stau durch abschnittsweises Tempo 30 nicht sehr hilfreich.“

Die CDU will nun kontinuierlich prüfen lassen, ob und wie sich die Luftqualität im fraglichen Straßenabschnitt verändert. Sollten sich keine Verbesserungen ergeben, müsse diese Anordnung wieder rückgängig gemacht werden.