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FotoDie CDU Reinickendorf versteht sich als Reinickendorf-Partei und möchte gern mit Ihnen in den Dialog treten.

Für Sie engagieren wir uns in der Bezirksverordnetenversammlung, im Bezirksamt, im Abgeordnetenhaus von Berlin und mit Dr. Frank Steffel als direkt gewähltem Wahlkreisabgeordneten auch im Deutschen Bundestag. Lernen Sie uns auf den nächsten Seiten kennen und informieren Sie sich über die Aktivitäten der CDU Reinickendorf.

Gern sind Sie eingeladen, unsere Veranstaltungen zu besuchen oder sich aktiv vor Ort zu engagieren.

Im CDU-Bürgerbüro in der "Nordmeile", Oraniendamm 10-6, Aufgang D, 13469 Berlin erreichen Sie Sylvia Schmidt unter Tel. 496 12 46 oder auch per E-Mail an: info@cdu-reinickendorf.de.

 

Frank Steffel - engagiert für Reinickendorf

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Online-Petition zum Erhalt der City-WCs gestartet

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Für den Erhalt der Berliner City-Toiletten haben der Tegeler Abgeordnete Stephan Schmidt (CDU), Janine Malik und „I love Tegel“-Initiator Felix Schönebeck eine Online-Petition gestartet.

Auf https://www.openpetition.de/petition/online/oeffentliche-citytoiletten-in-berlin-sichern-und-erhalten kann man den Erhalt der City-WCs aktiv unterstützen. Machen Sie mit!

Stephan Schmidt, MdA: "Der Berliner Senat hat den laufenden Vertrag mit der Firma Wall für den Betrieb der öffentlichen Citytoiletten nicht verlängert, obwohl wir in Berlin auf eine über 20 Jahre dauernde Erfolgsgeschichte zurückschauen können. Stattdessen wird eine entkoppelte Ausschreibung durchgeführt, die eine Trennung von Toilettenbetrieb und Werbung vorsieht. Das ist aus meiner Sicht nicht praktikabel."

Die Firma Wall droht bereits mit dem unverzüglichen Abbau der Citytoiletten nach Vertragsende. Ein Ersatz ist dafür bisher nicht in Sicht. Janine Malik, die im täglichen Leben auf ihren Rollstuhl angewiesen ist, sieht große Probleme auf sich zukommen, wenn die behindertengerechten WCs aus dem Stadtbild verschwinden. „In den meisten Geschäften und Lokalen gibt es keine für mich und meinen Rollstuhl erreichbaren Toiletten.“

Felix Schönebeck ergänzt: "Diese Entwicklung wäre fatal, denn der Bedarf an öffentlichen Toiletten ist vielerorts groß. Besonders für Menschen mit Behinderung, die mit ihrem Euro-Schlüssel kostenlos und barrierefrei Zugang zu den Toiletten haben, wird dies im Alltag zu erheblichen Problemen führen. Das geht so nicht!"


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BVV Reinickendorf wählt Frank Balzer erneut zum Bezirksbürgermeister

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Der seit 2009 amtierende Bezirksbürgermeister Frank Balzer (CDU), wurde mit 40 von 54 abgegebenen Stimmen bei der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf wiedergewählt. Damit erhielt Balzer sogar zwei Stimmen mehr als die von CDU, SPD und FDP angemeldete Zählgemeinschaft Bezirksverordnete hat. Balzer wird künftig das Ressort Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt leiten.

Bezirksstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) wurde mit 44 von 54 Stimmen gewählt. Sie ist künftig zuständig für Bauen, Weiterbildung und Kultur.

Der von der CDU nominierte parteilose Tobias Dollase erhielt als neues Mitglied im Bezirksamt 41 von 54 Stimmen. Dollase arbeitete bisher als Justiziar einer Bundesstiftung und ist Vorsitzender der Sportjugend Berlin. Er leitet fortan das Ressort Familie, Schule, Jugend und Sport.

Erneut zum Vorsteher der BVV wurde der auf der Liste der CDU in die BVV gewählte parteilose ehemalige Schulleiter des Humboldt-Gymnasiums Dr. Hinrich Lühmann gewählt.

Tobias Siesmayer, Vorsitzender der CDU-Fraktion Reinickendorf: „Reinickendorf behält politisch stabile Verhältnisse. Mit Frank Balzer als Bezirksbürgermeister und mit unseren Bezirksstadträten werden wir unsere bürgernahe und sachorientierte Kommunalpolitik fortsetzen. Mit der Wiederwahl des parteilosen Vorstehers Dr. Hinrich Lühmann und des parteilosen Stadtrats Tobias Dollase haben wir erneut unter Beweis gestellt, dass uns Sachkompetenz wichtiger ist als Parteizugehörigkeit. Unser Ziel bleibt die beste Politik für die Menschen in Reinickendorf."

Bildunterschrift:

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Tobias Siesmayer (1. v. l.) und der CDU-Kreisvorsitzende Frank Steffel (1. v. r.) beglückwünschen die neu gewählten Bezirksamtsmitglieder: Bezirksbürgermeister Frank Balzer (3. v. l.), Bezirksstadträtin Katrin Schultze-Berndt und der parteilose neue Bezirksstadtrat Tobias Dollase (2. v. r.).


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CDU bleibt mit Abstand stärkste Kraft in Reinickendorf

CDU gewinnt alle sechs Wahlkreise direkt, stellt mit drei Stadträten die Mehrheit im Bezirksamt und ist mit 21 Sitzen die stärkste Fraktion in der BVV.

Die Wählerinnen und Wähler haben Bürgermeister Frank Balzer und der Reinickendorfer CDU den klaren Auftrag erteilt, auch in den kommenden fünf Jahren die Verantwortung im Bezirk zu tragen. Mit 35,6 Prozent erhielt die Union das beste Bezirksergebnis aller Parteien in Berlin. „Die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer haben die sachorientierte und bürgernahe Politik von Bürgermeister Frank Balzer eindeutig bestätigt“, freut sich der CDU-Kreisvorsitzende Frank Steffel über das Ergebnis. Wir werden verantwortungsvoll mit dem Ergebnis umgehen und gemeinsam mit den anderen in der BVV vertretenen Parteien weiter dafür arbeiten, dass sich die Menschen in Reinickendorf wohlfühlen.“ Die CDU stellt drei von fünf Mitgliedern des Bezirksamtes und die mit 21 Bezirksverordneten mit Abstand größte Fraktion.

Auch im Berliner Abgeordnetenhaus bleibt die CDU Reinickendorf stark. Alle sechs Wahlkreise wurden erneut direkt gewonnen. Auch dies schaffte keine Partei in einem anderen Berliner Bezirk. Mit ihren sechs Abgeordneten stellt die CDU Reinickendorf die größte Bezirksgruppe innerhalb der CDU-Fraktion. „Die CDU wird auch auf Landesebene eine starke Stimme für die Interessen Reinickendorfs bleiben. Alle unsere Kandidaten zeichnen sich durch eine tiefe Verwurzelung in ihren Kiezen aus. Das regelmäßige Gespräch mit den Menschen und die Lösung konkreter Probleme vor Ort wurden durch hervorragende Wahlergebnisse gewürdigt.“


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